Das Thema des wirtschaftlichen Eigentümers (auch wirtschaftlich Berechtigte genannt) ist eines der komplexesten und schwer fassbarsten im Kontext der Prävention von Geldwäscherei und der Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung. Der wirtschaftliche Eigentümer ist die natürliche Person, die letztlich die Kontrolle oder das Eigentum an einem Unternehmen, einem Konto oder einer Transaktion hat und somit der Nutzniesser ist. Finanzintermediäre stehen oft vor erheblichen Schwierigkeiten bei der Identifizierung des wirtschaftlichen Eigentümers einer juristischen Person.
In diesem Artikel zeigen wir auf, wie die Identifikation des wirtschaftlichen Eigentümers durch die Kombination verschiedener Ansätze noch effektiver gemacht werden kann.
Definition und Kriterien
Die Definition des wirtschaftlichen Eigentümers wurde in verschiedenen Kontexten mit unterschiedlichen Nuancen übernommen, aber es gibt einen gemeinsamen Kern, der in diesem Artikel diskutiert wird. Der wirtschaftliche Eigentümer ist derjenige, der vom laufenden rechtlichen Schema profitiert. Der wirtschaftliche Eigentümer muss eine natürliche Person und keine juristische Person, wie zum Beispiel ein Unternehmen oder eine Partnerschaft, sein.
Die Financial Action Task Force, FATF, das zwischenstaatliche Gremium, das zur Erarbeitung internationaler Politiken und Standards zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung eingerichtet wurde, hat Leitlinien zur wirtschaftlichen Eigentümerschaft von juristischen Personen veröffentlicht. Das Dokument beschreibt einige nützliche Kriterien zur Identifizierung des wirtschaftlichen Eigentümers (oder der Nutzniesser, wenn es mehrere gibt).
Die Logik ist die der Identifikation durch:
- die Analyse der Eigentumsstruktur (mit Schwellenwerten, die 25% nicht überschreiten);
- die Rekonstruktion, wer die Kontrolle ausübt (z.B. werden Stimmrechte, Finanzinstrumente und Schuldenkontrolle berücksichtigt);
- die Identifizierung von Personen, die die Geschäftsführung übernehmen und berechtigt sind, strategische Entscheidungen zu treffen.
Diese Kriterien sind darauf ausgerichtet, den Kreis der potenziellen wirtschaftlichen Eigentümer zu definieren und werden mit unterschiedlichen Nuancen in verschiedenen Rechtsordnungen angewendet. Es ist jedoch eine weitere Überprüfung notwendig, um zu verstehen, ob eine Person, die eines oder mehrere der genannten Kriterien erfüllt, tatsächlich der wirtschaftliche Eigentümer ist.